Terror » Erhöhte Terrorwarnstufe für Österreich 8.4.2017

http://m.oe24.at/oesterreich/politik/Erh...reich/277058924

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Als das Terrorattentat Stockholm am Freitag erschütterte, befand sich VP-Innenminister Wolfgang Sobotka gerade bei der Anti-Terror-Konferenz in Sarajewo. Die Runde in der bosnischen Hauptstadt begriff sofort: „Es kann jeden treffen.“ Das Terrorattentat in Schweden ist freilich auch ein Alarmsignal für Österreich. Denn nun wurde auch ein neutrales EU-Land von einem Terroristen angegriffen.

In Österreich bestünde eine „allgemein erhöhte Terrorwarnstufe“, sagt Innenminister Sobotka im ÖS-TERREICH-­Interview. „Konkrete Terrorwarnungen von in- oder ausländischen ­Diensten gibt es nicht.“

Aber: Sobotka lässt eine tägliche Lagebesprechung absolvieren. „Denn wir müssen auf alles vorbereitet sein. Es wird der nächste Terroranschlag passieren.“

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http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...rwarnstufe.html

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Nach dem Fund eines "primitiven Sprengsatzes" in Oslo hat Norwegen die Terrorwarnstufe für zwei Monate erhöht. Ein Anschlag sei nun eher "wahrscheinlich" als "möglich", teilte der Inlandsgeheimdienst PST am Sonntagabend mit. Die Polizei hatte den verdächtigen Gegenstand in der Nacht zerstört. Sie nahm einen 17-jährigen Russen fest.

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http://www.krone.at/welt/berlin-im-letzt...ft-story-563798

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Berlin: Im letzten Moment Terroranschlag vereitelt
Marokkaner in Haft
09.04.2017, 16:55
In Deutschland ist offenbar im letzten Moment ein Terroranschlag verhindert worden. Der mutmaßliche Attentäter, ein 25-jähriger Marokkaner, wurde nur wenige Stunden vor der geplanten Tat verhaftet - in einem Flüchtlingsheim in Sachsen.

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Wertvoller als Gold. Wie konnten wir nur ohne die überleben.

Ich glaub wir haben gar keine Warnstufen, jedenfalls konnte ich nichts allgemeingültiges finden.
Mit den Definitionen ist es sowiso ein Jammer, da werden Gesetze und Richtlinien verabschiedet mit schwammigen Wischiwaschibegriffen, mit denen dann nach Belieben vorgegangen wird.

In Österreich geht das Ganze so:

1.) Die sicherheitspolizeiliche Verantwortung beginnt in Österreich bei den Bezirkshauptleuten. Ihnen steht das Sicherheitspolizeigesetz mit der Gefahrenabwehr zur Verfügung. Sie können Zwangsmaßnahmen, etwa Platzverbote, verhängen.

2.) Bei größeren Ereignissen fällt die Verantwortung an die Landespolizeidirektoren. So könnte durchaus Wiens Polizeipräsident bei Bedarf auch die U-Bahn stilllegen.

3.) Bei bundesländerübergreifenden Bedrohungen fällt die Koordinierung an das Innenministerium.

4.) Bekommt der Angriff – allenfalls auch ein terroristischer – militärische Dimensionen, geht die Führung an den Verteidigungsminister über. Hier diskutiert die Fachwelt aber noch, wann das der Fall wäre. Die Folgen wären nämlich enorm. Denn dann würde das Militär nicht nach den zivilen Polizeibefugnissen agieren, sondern nach dem Kriegsvölkerrecht.

LG Wolfgang